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Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Author:
ISBN: 9783845285689 Year: DOI: http://dx.doi.org/10.5771/9783845285689 Language: German
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Subject: Media and communication --- Law
Added to DOAB on : 2019-09-30 09:01:17
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Abstract

"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt seinen Informationsauftrag in einer besonderen Verantwortlichkeit, ist ein auf Transparenz angelegter Informationsmittler, beansprucht für seine Journalisten aber alle Medienfreiheiten, die auch den Journalisten der konkurrierenden Medien zustehen. Auch dieser Rundfunk erschließt eine allgemein zugängliche Quelle, deren Nutzung jedermann zusteht.Die Arbeit sucht das Rundfunkverfassungsrecht, das Rundfunkorganisations- und Rundfunkfinanzierungsrecht, die Informationsfreiheitsgesetze und den Rundfunkauftrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts in Leitgedanken zu verdichten. Auf dieser Grundlage werden Einzelfragen beantwortet, insbesondere zur Publizität von Gehältern und Honoraren, zum Erwerb von Rundfunkrechten, vor allem im Bereich von Sport und Großereignissen, zur Transparenz der Rundfunkgremien sowie zur Organisation der journalistisch-redaktionellen Arbeit und zu Grundlagen für ein Rundfunkvertrauen der Öffentlichkeit."

Kronzeugeninformationen im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess

Author:
Book Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ISBN: 9783845298368 Year: Volume: 298 DOI: https://doi.org/10.5771/9783845298368 Language: German
Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Subject: Law
Added to DOAB on : 2019-09-05 11:29:44
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Abstract

Der Zugriff auf Informationen, die Kronzeugen an die Kartellbehörden übermitteln, kann für Schadensersatzkläger zur Substantiierung ihrer Klagen von Bedeutung sein. Das Informationsbedürfnis der Schadensersatzkläger kollidiert jedoch mit dem Interesse, effektive Kronzeugenprogramme im Rahmen der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung aufrecht zu erhalten.Die Arbeit untersucht die Lösungsmodelle für das durch einen derartigen Informationszugriff entstehende Spannungsverhältnis zwischen öffentlicher und privater Kartellrechtsdurchsetzung im deutschen Recht vor und nach Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle, im europäischen Recht unter Einbeziehung der Schadensersatzrichtlinie und der Transparenzverordnung sowie für Aspekte des US-amerikanischen Rechts. Dabei wird erörtert, ob die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie und der 9. GWB-Novelle in Konflikt zum Primärrecht der Europäischen Union stehen. In Anlehnung an das amerikanische Recht wird erwogen, die Haftungsprivilegierung der Kronzeugen an Kooperationsleistungen im Schadensersatzprozess zu knüpfen.

Public Private Partnerships und oeffentliche Verschuldung

Author:
Book Series: Sozialoekonomische Schriften ISBN: 9783631598788 Year: Pages: 305 Language: German
Publisher: Peter Lang International Academic Publishing Group
Subject: Law --- Economics --- Political Science
Added to DOAB on : 2019-01-15 13:32:12
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Abstract

Public Private Partnerships (PPPs) erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Im Rahmen dieser Arbeit wird unter Berücksichtigung kameralistischer und doppischer Haushaltsführung betrachtet, ob die aus ihnen resultierenden Verbindlichkeiten in den öffentlichen Haushalten ausreichend transparent dargestellt werden und ob PPPs in Widerspruch zu den Verschuldungsregeln nach Art. 115 GG, Maastricht und der neuen Schuldenbremse stehen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die transparente Darstellung der Verbindlichkeiten zwar leidet, aus schuldenrechtlicher Sicht allerdings nichts gegen die Durchführung von PPPs einzuwenden ist. Denn schließlich ergeben sich Anlässe zur Kritik aus aufgezeigten Schwächen des Haushalts- und Verschuldungsrechts, welche allerdings nicht zur Argumentation gegen die Durchführung von PPPs herangezogen werden sollten, wenn diese dazu dienen, öffentliche Leistungen wirtschaftlicher zu erbringen.

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